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Demokratie und was sie mir bedeutet

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Der Begriff Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet „Herrschaft, die vom Volk ausgeht oder Herrschaft des Volkes“. Für mich ist dieses, im Gegensatz zur Monarchie, Diktatur oder zum Kommunismus, im Grunde die einzige Staatsform, zu der es eigentlich keine realen Alternativen gibt.

Doch leider muss ich immer wieder aufs Neue feststellen, dass Demokratie hierzulande, aber auch im europäischen Ausland, einigen Interpretationsspielraum zulässt. Zwar hat das Volk, also wir Bürger, umfassend verbriefte Rechte – dennoch gibt es meiner Auffassung auch Anlass zur Kritik im Umgang damit.

Was ist der Stand der Demokratie?

Die Europäische Union hat meiner Auffassung nach längst die Hoheit über unser Wohl und Weh erlangt.
Getreu dem Motto: EU-Recht steht über Bundesrecht, sind die Kompetenzen eindeutig verteilt. Obwohl natürlich auch gewählte Vertreter aus Deutschland im EU-Parlament sitzen, beschleicht mich immer öfter das Gefühl, dass nationale Interessen aus Bürgersicht, nicht sonderlich Berücksichtigung finden. Unsere Volksvertreter stimmen nahezu immer für die europäischen Argumente – und vernachlässigen die Interessen ihrer Menschen hierzulande. Klar, dass dabei Frust aufkommt.

Die größte Herausforderung in diesem Zusammenhang liegt meinerseits darin, viel mehr soziale Aspekte, die uns Bundesbürger betreffen, in den Fokus zu legen.

Wert der Demokratie

Unsere im Grundgesetz verankerten Grundrechte wie beispielhaft

  • Schutz der Menschenwürde
  • Recht auf Leben und freie Entfaltung der Persönlichkeit und körperliche Unversehrtheit
  • Gleichheit vor dem Gesetz
  • Glaubens- und Bekenntnisfreiheit
  • Versammlungsfreiheit und Wahlrecht
  • Unverletzlichkeit der Wohnung
  • Berufswahlrecht

sind die Säulen einer demokratischen Verfassung.

Hierzulande werden die Grundrechte durch den Staat und seine Organisationen recht gut geschützt. Sofern keine anderen gesetzlichen Bestimmungen greifen, besteht meiner Meinung nach eher selten Anlass zur Kritik, denn die Persönlichkeits- und Freiheitsrechte sind weitestgehend unantastbar.

Auch wenn insbesondere durch das Internet die persönlichen Rechte (exemplarisch Recht auf das eigene Bild, Rufschädigungen) in vielen Fällen enorm verletzt werden, bleibt das Groß der Schutzgüter sehr wohl im grünen Bereich.

Allerdings sorgen bei mir bekennende Nicht-Demokraten auch in Deutschland für einen negativen Beigeschmack. Sei es von rechts oder von ganz links außen – viel Demokratie hat dieser Personenkreis nicht im Sinn.

Vielmehr tragen diese Gruppen durch ihre, teils faschistischen Aussagen, dazu bei, dass die Bürger unseres Landes sich von dem Geschwätz extrem beeinflussen lassen.

Stichwort: Migration.
Im aktuellen Wahlkampf zum EU-Parlament sehe ich auf vielen Wahlplakaten populistische Aussagen, die zum einen widerlich und menschenverachtend klingen. Zum anderen, treffen sie aber leider den Nerv der Wähler, die durch die zahlreichen Fehlentscheidungen unserer Kanzlerin frustriert und enttäuscht sind. Auch bei meinen Reisen durch Österreich, Ungarn, aber auch durch die Niederlande und Frankreich, habe ich antidemokratische Strömungen festgestellt.

Auch hier ist das Volk von der Hilflosigkeit der heimischen Regierungen mehr als enttäuscht. Es wünscht irgendwie eine Veränderung, ohne zu wissen, wie dieses vonstattengehen kann.

Und die Volkvertreter sind, ähnlich wie hierzulande, nicht in der Lage, eine Lösung herbeizuführen. Und dieses betrifft nicht nur die Asylpolitik. Auch die immer größer werdende Kluft zwischen arm und reich ist ein wesentliches Kriterium – wie auch in Deutschland.

Demokratie und Bildung

Jeder hat ein Recht auf Bildung – und das ist nicht nur ein Privileg.

Leider sieh ich hier gravierende Mängel, denn nicht nur in den ärmeren Staaten bleibt Kindern das Recht auf Bildung verwehrt.

Auch in den reichen Industrienationen stehen die Sterne für Kinder aus sozial schwächeren Familien nicht wirklich gut. Sie werden benachteiligt, denn die ohnehin schon stark abgeschwächten sozialstaatlichen Möglichkeiten greifen hier kaum.

Ohne Bildung keine Zukunft, keine Arbeit, keine Chance.

Doch wie weit und in welcher Form darf die Erziehung zur Demokratie gehen?
Demokraten fallen nicht vom Himmel. Daher müssen demokratische Grundsätze den Kindern sowohl im Elternhaus als auch in den Schulen sorgsam vermittelt werden.

Dieses gilt auch für Kids nichtdeutscher Eltern – nur auf diesem Weg kann auch eine ordnungsgemäße Integration überhaupt entstehen.

Demokratie und die Zukunft Europas

Schön, wir haben die Möglichkeit, nahezu jedes Land der EU ohne lästige Grenzkontrollen zu bereisen. Auch die Einheitswährung EURO ist attraktiv und zeugt von der geplanten Einheit Europas.

Meiner Meinung nach sieht es um die Demokratie in Europa dennoch nicht wirklich rosig aus.

Kein Mensch versteht das Wahlsystem, eine gemeinsame Verfassung gibt es noch immer nicht. Auch fehlt es mir an beständigem Gemeinschaftssinn der Völker – das „Wir-Gefühl“. Zwar steht im „Lissabon-Vertrag“, die Werte, das Wohlergehen der Bürger und den Frieden zu fördern, doch es hapert an vielen Ecken. Ich wünsche mir

  • Mehr Menschen, die die Sprachen ihrer Nachbarländer lernen
  • Kostenlose Interrail-Tickets für jedermann, um Land und Leute kennenzulernen
  • Europa als gemeinsame Heimat anzusehen und eine europäische Identität zu verinnerlichen
  • Schüleraustausche und mehr Auslandsstudiengänge

In Großbritannien steht diesen Gedanken der Brexit entgegen.

Einfach unfassbar, was sich die Briten dabei gedacht haben. Das Volk wurde zu keiner Zeit über mögliche Konsequenzen aufgeklärt, wobei auch das Referendum mehr eine Farce war.

Die Frage war so gestellt, dass alle die für den Verbleib in der EU waren, mit „NEIN“ zu stimmen hatten.
Wie kann man da noch von einer demokratischen Entscheidung sprechen.
Mal abgesehen von dem ganzen Kasperletheater, was in den letzten Monaten zu hören und zu sehen war.
Hier geht es doch nur noch um Machterhalt und Wahrung des Gesichts von Theresa May – obwohl sie dieses nun weiß Gott längst verloren hat.

Verlierer sind auch die Bürger und die Industrie, denn diese wissen ´nun gar nicht mehr, was auf sie zukommen könnte.

Demokratie damals und heute

Ich denke, den Grundstock für die Demokratie in der heutigen Form wurde in der Weimarer Republik gelegt. Errungenschaften wie

 

  • Arbeiterwohnungen (daraus entwickelte sich der soziale Wohnungsbau)
  • Ausbau der Krankenversicherung
  • Arbeitsrecht regelt das Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber
  • Arbeitslosenversicherung
  • Andere soziale Grundrechte

haben auch heute hierzulande in einigen Punkten Bestand.

Leider ist der Sozialstaat dank Schröders Agenda 2010 verloren gegangen.
Auch wenn er unter Brandt und Schmidt sich bestens etabliert hatte und für Gerechtigkeit gesorgt hatte. Und der offene Umgang mit der Sexualität ist auch aktuell immer noch ein heißes Eisen. Schwule und Lesben und alle, die nicht so sind wie es sich viele vorstellen, werden zwar nicht offiziell verfolgt. Aber mehr als minimale Toleranz konnte ich vielfach nicht in der Bevölkerung nicht erkennen.

Ich persönlich halte auch viel von einem Grundeinkommen für alle.

Das mindert vielfach die gröbste Not, insbesondere bei sozial schwächeren Haushalten, und erspart vielfach die allgegenwärtigen Demütigungen und ehrentwürdigenden Sprüche. Es darf in einem so reichen Land wie Deutschland einfach keine Ausreden wie „Schulden, schwarze Null“, etc. geben, um die Waage wieder ein wenig ins rechte Lot zu rücken. Man muss es einfach tun – auch gegen den Willen von Europa.

Demokratie für Gleichberechtigung und Chancengleichheit

100 Jahre Frauenwahlrecht – doch von Gleichheit keine Spur.

Natürlich ist es mehr als gut, dass Frauen das gleiche Recht besitzen, wie die männlichen Wähler. Doch damit ist es längst nicht getan. Frauen werden bei gleicher Arbeit schlechter bezahlt, finden sich nur in geringer Formation in Führungsetagen und selbst im Deutschen Bundestag sind sie eine deutliche Minderheit.

Die Frauenquote ist meiner Meinung nach gar nicht erforderlich – wenn den Frauen endlich die gleichen Rechte und Chancen eingeräumt würden. Da dieses offenbar weder gewünscht noch geschehen wird, muss leider quotiert werden. Nun, auch dieses hat mit Demokratie wenig bis gar nichts zu tun.

Ebenso wenig demokratisch geht es im Bereich von bezahlbarem Wohnraum zu.

Sozialwohnungen werden mit Zustimmung des BGH in naher Zukunft vom Erdboden verschwinden. Und bei ständig steigenden Mieten werden sich viele Menschen einfach keine Wohnung mehr leisten können.
Mein Demokratieverständnis sieht anders aus.
Der Staat muss unwiderruflich seinen Bürgern die Chancen einräumen, unter einem Dach leben zu dürfen. Und nicht noch mehr in die Obdachlosigkeit entlassen.

Doch wer Investoren und Lobbyisten Tür und Tor für Spekulationen und Sanierungen öffnet, darf sich nicht wundern, wenn auch hier demnächst Scharen von „Gelbwesten“ gegen die anhaltende Wohnungsnot rebellieren.
Und das zurecht.
Berlin, mit seinen mehr als 100.000 Demonstranten gegen die unzureichenden Maßnahmen, war erst der Anfang.

Das Thema Inklusion

beschäftigt ebenfalls alle Demokraten. So lobenswert die Idee auch ist, Behinderte mit nicht behinderten Schülern zusammenzuführen, um einen gemeinsamen Unterricht zu gestalten. Dieses Unterfangen ist ein riesiger Kraftakt – sowohl für alle beteiligten Schüler als auch für die Lehrkräfte.
Eine Chancengleichheit kann ich hier nicht erkennen, denn es ist aus meiner Sicht nahezu ausgeschlossen, gleiche Bedingungen für alle zu realisieren.

Grüße Peter von hop2.de

Auf Anregung der Blogparade Was bedeutet mir die Demokratie?

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